Allgemeine Geschäftsbedingungen

nurDruck, Sittmann/Kleff GbR, Im Resch 1, 54340 Naurath, Stand 10/2009

1. Geltung der Geschäftsbedingungen und Schriftform

Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. In der Erbringung der Leistung oder im Empfang der Gegenleistung ist keine stillschweigende Billigung zu sehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Nutzungsrechte

Unsere Gestaltungsarbeiten stellen unabhängig von einer bestimmten Gestaltungshöhe und unbeschadet der Inanspruchnahme sonstiger Leistungen Urheberwerke dar. Durch Vorschläge oder fördernde Maßnahmen des Kunden oder Dritter wird kein Miturheberrecht begründet. Das Recht zur Nutzung der dem Urheber vorbehaltenen Verwertungsrechte räumen wir unseren Kunden vorbehaltlich einer vollständigen Leistung des Rechnungsbetrages in Form eines einfachen Nutzungsrechts ein.

Die von uns zum Druck erstellten / bearbeiteten Daten bleiben bis zur vollständigen Auftragsabwicklung / Bezahlung das Eigentum der Sittmann/Kleff GbR. Wir behalten uns vor, bei stornierten Druck-
aufträgen entstandene Satz-/Layoutkosten in Rechnung zu stellen.

3. Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht

Wir verpflichten uns und unseren Kunden, alle Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu wahren und alle Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Diese Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht besteht über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.

4. Datenschutz

Wenn Sie unsere Webseite besuchen speichern wir automatisch diverse Informationen, die Ihr Browser übermittelt, in unseren Server Log Files. Es handelt sich dabei um folgende Angaben: Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Webseite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage. Darüber hinausgehende Daten wie Ihr Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden von uns nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig machen, z.B. wenn Sie unser Bestellformular ausfüllen. Die erhobenen oder von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten werden von uns ausschließlich zum Zweck der technischen Administration der Webseiten und zur Abwicklung der Bestellung oder sonstiger Wünsche an uns verwendet. Nur dann, wenn Sie uns zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben bzw. wenn Sie - sofern gesetzliche Regelungen dies vorsehen - keinen Widerspruch eingelegt haben, verwenden wir Ihre Daten auch für produktbezogene Marketingzwecke. Ihre personenbezogenen Daten werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben, verkauft oder in sonstiger Weise übermittelt, es sei denn, dass dies zur Abwicklung des Vertrags erforderlich ist. So ist es beispielsweise erforderlich, dass wir bei der Bestellung von Produkten Ihre Anschrift und Ihre Bestelldaten an unsere Lieferanten weitergeben. Wir treffen alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Wir behalten uns vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die angebotenen Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und unter dem Vorbehalt, dass die zugrundeliegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Ist kein schriftliches Angebot oder eine Auspreisung erfolgt, wird nach dem tatsächlichen Zeitaufwand abgerechnet. Ruht die Auftragsdurchführung durch Kundenverschulden oder auf Kundenwunsch hin, werden die bis dahin entstandenen Kosten abgerechnet. Dadurch entstehende Mehrkosten, insbesondere die Kosten für eine Wiederaufnahme der Arbeiten werden zusätzlich berechnet. Materialpreiserhöhungen die zwischen Auftragsbestätigung und -beendigung liegen, trägt der Auftraggeber.

Die in Zusammenhang mit avisierten Druckaufträgen oder Internetprogrammierungen von uns individuell erstellten Entwürfe/Layoutarbeiten/Vorlagen/Korrekturen sind auch dann zu zahlen, wenn der eigentliche Druckauftrag / Programmierungsauftrag (zeitnah) nicht realisiert wird. Es gelten die Preise laut individuellem Angebot bzw. nach Zeitaufwand (49,- €/Stunde). Der Kunde erhält digital diese Daten und kann frei darüber verfügen.

Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer sowie zzgl. Versand. Als Zahlungsart wird bei Druck- und/oder Verteilaufträgen über 250,- Euro netto nur Vorkasse akzeptiert. Erstaufträge von Neukunden nur gegen 100% Vorkasse.

Bei Gestaltungs-/Presseaufträgen sind maximal drei Korrekturschleifen im Preis enthalten. Weitere Korrekturen werden nach Zeitaufwand (49,- €/Stunde) berechnet. Korrekturabzüge werden per E-Mail (PDF-Datei) oder auf Wunsch per Fax verschickt. Hieran werden evtl. Änderungswünsche besprochen und von uns ausgeführt. Änderungen von Arbeiten nach erfolgter Abnahme oder die Schaffung und Vorlage von weiteren Arbeiten werden als neue Aufträge behandelt.

6. Archivierung

Wir archivieren die Final-Release-Daten (die vom Kunden freigegebenen Daten auf dem Stand des Abnahmezeitpunktes oder ersatzweise der Online-Stellung), die zum Druck freigegebenen ab Abnahmezeitpunkt oder ersatzweise ab Zeitpunkt der Online-Stellung für unsere Kunden. Für Datenverluste oder Datenveränderungen infolge eines mangelhaften Datenträgers wird keine Haftung übernommen. Wir treten zum Ausgleich im Voraus alle Ansprüche, die uns in diesem Zusammenhang gegenüber dem Verkäufer oder Hersteller des verwendeten, mangelhaften Datenträgers zustehen, an unseren Kunden ab.

7. Kundenseitig gestellte Materialien

Es wird davon ausgegangen, dass unsere Kunden für die Ausführung ihrer Aufträge nur solche Materialien (Dias, Fotos, Software/Datenmaterial, Informationen und sonstige Unterlagen und Vorlagen) zur Verfügung stellen, zu deren Überlassung sie auch berechtigt sind. Werden durch die Ausführung Rechte Dritter verletzt, haftet unser Kunde allein und stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei. Materialien werden während der Auftragsdurchführung pfleglich behandelt. Bei Verlust oder Beschädigung wird nur gehaftet, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Bei Verlust oder Beschädigung von Originalen wir im Übrigen nur gehaftet, wenn der Kunde vorher ausdrücklich schriftlich auf das Schadensrisiko hingewiesen hat.

8. Vereinbarte Fristen und Termine

Fristen und Termine sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung und unverschuldetes Unvermögen (insbesondere Ausfall der EDV-Anlage und Stromausfall) verlängern vereinbarte Fristen um die Dauer der Behinderung. Verspätungen des Kunden bei der Durchführung von Korrekturen oder (Teil-) Abnahmen oder der Lieferungen von Materialien, die für die Durchführung des Auftrages vom Kunden gestellt werden, hemmen den Fristenlauf. Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug oder -unmöglichkeit erkennen werden nur dann anerkannt, wenn der Kunde bei Auftragserteilung ausdrücklich schriftlich auf das Schadensrisiko hingewiesen hat.

9. Lieferung

Bei Anlieferung per Bahn, Paketdienst oder durch sonstige Verkehrsträger hat der Käufer die erforderlichen Formalitäten gegenüber dem Frachtführer wahrzunehmen, Sichtbarer Bruch ist bei Anlieferung auf dem Lieferschein vom Transporteur bestätigen lassen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Lieferanten des Verkäufers ist die Verladestelle Erfüllungsort. Arbeitskämpfe oder außergewöhnliche Ereignisse, wie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen etc. befreien den Verkäufer für die Dauer der Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht.

10. Beanstandungen

Für Kunden, die Kaufleute sind, gilt §377 HGB über die Mängel- und Rügepflicht uneingeschränkt. In allen anderen Fällen ist bei erkennbaren Mängeln, Falschlieferung oder Mehr- oder Minderlieferung eine schriftliche Rüge nur innerhalb einer Woche zulässig. Mehr- oder Minderlieferungen von 10 %, die nach den Geschäftsbedingungen der Fremdproduzenten/-dienstleister zulässig sind, können nicht beanstandet werden. Gibt ein Kunde seinen Auftrag frei, so haftet besserguenstig.de nicht für im Nachhinein auffallende Fehler, die bereits in der freigegebenen Vorlage vorhanden waren.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20 %, unter 2.000 kg auf 15 %. Farbabweichungen sowie Anschnitt-Toleranzen von bis zu 2% sind nicht reklamationsfähig.

11. Belegexemplare

Die Kunden überlassen unentgeltlich ausreichend unbeschädigte Belegexemplare zur Eigenwerbung.

12. Haftung

Für Schäden, die durch eine Inkompatibilität zwischen dem Kunden übergebener Software und dessen sonstiger Software und/oder Hardware entstehen, für die Schutzfähigkeit und die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit unserer Gestaltungsarbeiten und für die Leistungen Dritter wird keine Haftung übernommen. Die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text übernimmt der Kunde mit Abnahme. Die Höhe jeglichen Schadensersatzanspruches ist generell auf die Nettodruckkosten bzw. Gestaltungskosten begrenzt.

13. Widerrufssrecht

Ein Rückgaberecht gilt nur für Standardprodukte wie Software oder andere Handelswaren. Produkte, die wir nach Ihren Vorgaben erstellt, bzw. mit Ihren Daten versehen haben, können nicht zurückgenommen werden. Das Widerrufsrecht besteht zudem nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

14. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort (Leistungsort) ist Trier. Gerichtsstand für sämtliche Klagen von und gegen uns ist, soweit dies im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich ist, unser Geschäftssitz. Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, gilt als Gerichtsstand unser Geschäftsitz.